Elisabeth Schroedter, MdEP

Europa

Dossier: Europäische Verfassung

Die Staats- und Regierungschefs der EU einigten sich auf ihrem Gipfel im Juni 2007 auf neue Grundlagen für einen EU-Vertrag. Der Ratifizierungsprozess des ursprünglichen Verfassungsvertrags vom Juli 2003 war zuvor gescheitert. Alle Änderungen, die im Kompromiss vereinbart wurden, sind ein Schritt hinter den ursprünglichen Verfassungsvertrag zurück. Mit der Ausarbeitung der Details wird nun eine Regierungskonferenz beauftragt. Noch vor der Europawahl 2009 soll der EU-Grundlagenvertrag in Kraft treten.

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